Das Land hat für den Ausbau der Schützenstraße in Speyer eine Zuwendung in Höhe von 558.000 Euro bewilligt. Die Gesamtkosten betragen 1.349.000 Euro. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 744.000 Euro. Dies wurde der Landtagsabgeordneten Friederike Ebli auf Anfrage von
Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt.
Die Maßnahme wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel nach
dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz - Kommunale Gebietskörperschaften
(LVFGKom) und dem Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG) gefördert. Das Land
hat die 2008 eingeführten Förderzuschläge für den Ausbau von besonders
sanierungsbedürftigen Straßen auf der freien Strecke und für die Sanierung
von Brücken und Stützmauern um ein weiteres Jahr bis zum 31.12.2014
verlängert. "Durch die hohe finanzielle Unterstützung durch das Land, hat
sich der Gesamtzustand der Kreisstraßen deutlich verbessert", so Friederike
Ebli.