Friederike Ebli

Jüdisches Leben ist ein fester Bestandteil der rheinland-pfälzischen Gesellschaft. Dies unterstrich die SPD-Landtagsfraktion deutlich bei ihrem Besuch der Synagogen in Speyer, Worms und Mainz am 25. Januar. Seit die neue Synagoge „Beith-Schalom“ in Speyer im vergangenen November eingeweiht wurde, ist die historische Kette dieser drei jüdischen Zentren wiederhergestellt, welche in Anlehnung an die hebräischen Anfangsbuchstaben der Städte gemeinsam als „SCHUM“ bezeichnet werden.

Große Freude über diesen Neubeginn brachten die SPD-Abgeordneten zum Ausdruck, die in Speyer mit Vertretern der Jüdischen Kultusgemeinde Rheinpfalz zusammenkamen. Der Gemeindevorsitzende Israel Epstein und Geschäftsführer Daniel Nemirovsky begrüßten gut 20 Gäste herzlich in dem hellen, ovalen Gebetsraum, der rund 100 Menschen Platz bietet. Dass so viele Landtagsabgeordnete gekommen seien, sei ein sichtbares Zeichen dafür, wie stark das Interesse an der Jüdischen Gemeinde sei, so Nemirovsky. Er wies darauf hin, dass dieses Haus der Versammlung auch durch die große finanzielle Unterstützung von Seiten des Landes ermöglicht wurde. „Unsere Aufgabe als Jüdische Gemeinde ist es jetzt, dass die Synagoge nicht nur von außen glänzt, sondern dass auch innen Licht und Wärme sind.“

Die örtliche Abgeordnete Friederike Ebli wünschte der Jüdischen Gemeinde alles Gute für ein offenes und buntes Gemeindeleben, das durch die Synagoge ein wichtiges neues Zentrum erhält. „Dieser Neubau ist ein gutes Beispiel dafür, was man erreichen kann, wenn sich Menschen Schulter an Schulter für eine Sache einsetzen.“ Ebli hob bei dieser Gelegenheit auch den Einsatz des Landtagspräsidenten Joachim Mertes hervor. Über Jahre hinweg habe Mertes erheblich dazu beigetragen, dass das Projekt durch finanzielle Zuschüsse ermöglicht wurde. Zwei Drittel der Baukosten in Höhe von 3,5 Millionen Euro wurden vom Land und der Stadt Speyer getragen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion Barbara Schleicher-Rothmund betonte, dass es ihr und der SPD neben der finanziellen Unterstützung vor allem um einen offenen Umgang geht. „Wir sind froh, dass wir die SCHUM-Städte in Rheinland-Pfalz wieder haben.“ Sie verwies zudem darauf, dass das Land im Rahmen des Staatsvertrages die Zuschüsse an die Jüdischen Gemeinden deutlich erhöhen werde.

Auch das Thema Rechtsradikalismus wurde in einer anschließenden Diskussion angesprochen. Ein Mitglied der Jüdischen Gemeinde berichtete von eigenen Erfahrungen, von Telefonterror und anonymen Drohbriefen – und forderte ein entschiedenes Vorgehen gegen rassistische Gruppierungen und Neonazi-Aufmärsche. Die Politiker machten deutlich, dass sich die SPD vehement für ein NPD-Verbot einsetzt und stets Flagge zeigt, wenn sich Neonazis zu Wort melden. Außerdem solle zivilgesellschaftliches Engagement für Vielfalt und gegen Fremdenhass weiter unterstützt werden, so die Abgeordneten. Zum Beispiel ist von Seiten der Landtagsfraktion geplant, im Landeshaushalt den Kampf und die Prävention gegen den Rechtsradikalismus durch die Schaffung eines eigenen Postens mit 100.000 Euro im bisherigen Umfang weiter kontinuierlich zu fördern.

Die jüdische Gemeinde Rheinpfalz hat Geschäftsführer Nemirovsky zufolge zurzeit 641 Mitglieder, davon 140 in der direkten Umgebung von Speyer. Der Wirkungskreis der Gemeinde gehe jedoch darüber hinaus. Für das Miteinander mit Menschen außerhalb dieses Wirkungskreises ist ihm gute Nachbarschaft wichtig – und vor allem Normalität. „Ich erlebe immer wieder, dass Leute fragen, ob sie sich bei uns anmelden oder ihren Ausweis zeigen müssen. Wir brauchen aber keine Sonder-Regelungen. Wir sind ganz normale Bürger; wir sind hier wieder angekommen. Aber ohne Extras.“

An dem Besuch in der Synagoge Speyer nahmen von der SPD-Landtagsfraktion teil: Friederike Ebli (Speyer); Joachim Mertes, Präsident des rheinland-pfälzischen Landtages; Hannelore Klamm, Vizepräsidentin des rheinland-pfälzischen Landtages; Barbara Schleicher-Rothmund, Parl. Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion; Alexander Fuhr, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion; Günther Ramsauer, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion; Peter Wilhelm Dröscher; Friederike Ebli; Wolfgang Schwarz; Anke Simon und Thomas Wansch.