Friederike Ebli

Die Bildungspolitik der vergangenen Jahre in Rheinland-Pfalz ist geprägt von vielen Veränderungen und Reformen. Ein modernes Bildungssystem zu schaffen heißt aus sozialdemokratischer Sicht: Ein qualitativ hochwertiges Angebot zur Verfügung stellen, Durchlässigkeit und Aufstieg ermöglichen und gleichzeitig die sozialen Barrieren senken für die Inanspruchnahme von Bildung. Nur so kann echte Chancengleichheit zu Stande kommen.

Ein weiterer Grundsatz ist der Anspruch, dass Reformen dauerhaft sind und nicht nach fünf Jahren wieder zurückgenommen werden. Das setzt voraus, dass Reformen auf die Akzeptanz einer Mehrheit der Bevölkerung stoßen. Daher ist unsere Bildungspolitik nicht von blindem Aktionismus (Keine flächendeckende Einführung des G8) oder sturer Ideologie geprägt (Schulstrukturreform), sondern immer das Ergebnis eines Diskussionsprozesses mit den Beteiligten.

Auch zu Beginn des Schuljahres 2012/2013 wird sich diese Politik bemerkbar machen:

1. Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an: Die Kindergartenplätze sind in Rheinland-Pfalz weiterhin gebührenfrei . Der Kindergarten bereitet die Kinder mithilfe von Sprachfördermaßnahmen auf die Schule vor. Auch wenn es in manchen Städten noch Bedarf gibt: Beim Ausbau des Angebots von Plätzen für Kinder unter drei Jahren liegt Rheinland-Pfalz unter den westlichen Flächenländern vorne, der Ausbau geht weiter.

2. Kleine Kinder – Kleine Klassen: Die Reduzierung der Klassenmesszahl geht weiter. Ab dem neuen Schuljahr dürfen die ersten und zweiten Klassen der Grundschulen nicht mehr als 24 Kinder haben. Gibt es in einem Jahrgang z.B. 28 Kinder, so werden daraus zwei Klassen à 14 Kinder gebildet. 2013 folgen dann die dritten Klassen, 2014 die vierten Klassen.

3. Kleine Klassen in der Orientierungsstufe: Zum Schuljahr 2013/2014 wird die Messzahl für die 5. Klassen der Gymnasien und der Integrierten Gesamtschulen abgesenkt von 30 auf 28 abgesenkt. 2014/2015 geschieht dies auch für die 6. Klassen der genannten Schularten. In den folgenden Jahren wird die Klassenmesszahl weiter abgesenkt von 28 auf 25 (2015/2016 für die 5. Klassen und 2016/2017 auch für die 6. Klassen). Aufgrund der Schulstrukturreform haben wir bereits in der Realschule plus die Klassenmesszahl in der Orientierungsstufe auf 25 herabgesenkt. Wenn wir 2016 die Klassenmesszahlen von Stufe 1 bis 6 in allen Schularten herabgesenkt haben, so werden wir gemeinsam mit Hamburg die kleinsten Klassen in Deutschland haben.

4. Die Schulstrukturreform ist fast abgeschlossen. Zum Schuljahr 2012/2013 gehen weitere neun Realschulen plus an den Start. Seit Beginn der Reform sind somit 183 Schulen dieser Art entstanden. An 19 Standorten gibt es eine mit der Realschule plus verbundene Fachoberschule, an der die Schülerinnen und Schüler das Fachabitur erreichen können. Des Weiteren wurde die Zahl der IGS seitdem mehr als verdoppelt und beträgt nun 54 Schulen. Daneben gibt es weiterhin 147 Gymnasien.

5. Lernmittelausleihe: Mit dem kommenden Schuljahr wird die neue Lernmittelfreiheit auch in den Grundschulen eingeführt und gilt somit in allen Schularten für alle Jahrgangsstufen. Bei der Schulbuchausleihe erhalten Eltern oder volljährige Schülerinnen und Schüler, deren Einkommen bestimmte Grenzen nicht überschreitet, Schulbücher und ergänzende Druckschriften wie zum Beispiel Arbeits- und Übungshefte kostenfrei. Übersteigt das Einkommen die Einkommensgrenzen, können Schulbücher gegen eine Gebühr ausgeliehen werden. Konkret bedeutet das folgende Entlastungen: Statt durchschnittlich 123 Euro für den Schulbuchkauf ein Leihentgelt von durchschnittlich 35 Euro. Für diejenigen, bei denen das Land alles übernimmt, bedeutet es eine Ersparnis von durchschnittlich 161 Euro. 51 Prozent der Schülerinnen und Schüler bzw. deren Eltern nehmen dieses Angebot zum neuen Schuljahr wahr.

6. Kostenlose Schülerbeförderung: Übersteigt der Schulweg zur nächstgelegenen Schule eine Entfernung von vier Kilometer, so hat der Schulträger für einen Transport zu sorgen. Ab dem neuen Schuljahr ist die Beförderung in allen Schularten der allgemeinbildenden Schulen bis zur Klassenstufe 10 und in den Berufsfachschulen I und II, die auch den Abschluss der Sekundarstufe I anbieten, kostenlos. Für viele Familien auf dem Land bedeutet dies eine erhebliche Entlastung.

7. Mehr Ganztagsschulen: Die Ganztagsschule in der rheinland-pfälzischen Form bleibt ein Erfolgsmodell. Zum neuen Schuljahr gehen 19 neue Schulen mit einem Ganztagsangebot an den Start. Landesweit gibt es damit 592 Ganztagsschulen.

8. Inklusion: Eltern sollen nach eingehender Beratung entscheiden können, ob sie ihr behindertes Kind an einer Förderschule oder einer Schwerpunktschule unterrichtet haben möchten. Das bedeutet den Erhalt der Förderschule, heißt aber auch, das Angebot an Schwerpunktschulen (Kinder mit Behinderungen und Beeinträchtigungen werden an Grundschulen oder weiterführenden Schulen unterrichtet) ausgebaut werden muss. Zum neuen Schuljahr unterbreiten zusätzlich zu den bestehenden 249 Schulen 20 weitere Schulen ein solches Angebot.